Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Steuerrecht. Band: 141

Wie soll das Steueraufkommen zwischen Industriestaaten und Entwicklungs- oder Schwellenstaaten abkommensrechtlich gerecht aufgeteilt werden? Die vorliegende Abhandlung entwickelt als Antwort darauf ein Prinzip, das sich von der Vorstellung löst, eine zwischenstaatliche Aufteilung des Steuersubstrats müsse sich primär nach dem individuellen Leistungsfähigkeitsprinzip richten. Es stellt vielmehr auf die Fähigkeit der Steuerbehörden ab, Steuern zu erheben. Dieses sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit wird am Beispiel Vietnams entwickelt. Das Land ist wegen seiner autoritären Staatsform sowie kolonialgeschichtlich entwickelten chinesisch-französisch geprägten Rechtskultur besonders dazu geeignet, das Prinzip herauszufordern. Die Anwendung des Prinzips wird dann an einem »DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalt« (Deutschland-Vietnam-Japan) simuliert. Ein Prüfungsschema wird abgeleitet. Implementiert wird es als Korrekturprinzip zum Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit.

Eine gerechte Aufteilung des Steueraufkommens zwischen Industrie- und Entwicklungs-/Schwellenstaaten wird mit dem sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit erzielt. Entwickelt wurde das Prinzip am Beispiel Vietnams. Es stellt auf die staatliche Fähigkeit ab, Steuern zu erheben, und korrigiert punktuell das geltende Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit. Anhand eines »DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalts« (Deutschland/Vietnam/Japan) wird seine Anwendung simuliert und ausgewertet.